Einwohnerratssitzung im News-Ticker

An der heutigen Einwohnerratssitzung steht die Fragestunde im Vordergrund. Anschliessend findet die Informationsveranstaltung «Untere Fabrik» im Einwohnerratsaal statt. Es tickert für Sie hst.

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17.58

Die Einwohnerratssitzung wird geschlossen.


17.57

Gemeinderat Peter Künzle beantwortet die Fragen einheitlich. Privatstrassen würden nur von der Gemeinde nur den Winterdienst geniessen, wenn sie in Eigentum der Gemeinde sein würden.


17.55

Die letzten Fragen kommen vom Einwohnerrat Hans-Walter Bodenmann (SVP), welche sich auf den Erlass des neuen Strassenreglements beziehen:

Wie viele und welche Strasse sind seitdem neu in das Gemeindestrassennetz aufgenommen worden oder haben Anträge dafür erstellt?

Welche Beiträge konnten dadurch von der Gemeinde Herisau eingenommen werden?

Wird der Winterdienst auf den neuen Gemeindestrassen in gleicher Art und Umfang ausgeführt wie auf den anderen, vorher bestehenden Strassen im Gemeindeeigentum?


17.54

Es folgt Einwohnerrätin Jeannette Locher (FDP) möchte wissen, ob sich die Gemeinde Herisau vorstellen könne, weitere allenfalls kombinierte Sammelrunden für die Entsorgung von KUH-Bags durchzuführen. Gemeinderat Peter Künzle antwortet darauf. Die KUH-Bags werden weder ökonomisch als auch ökologisch nicht als sinnvoll betrachtet.


17.53

Gemeindepräsident Kurt Geser gibt zu Bedenken, dass das Angebot ständig angepasst wird. Der Gemeinderat nehme das Bedürfniss zu einer neuen Sport- und Mehrzweckhalle ernst. Betreffend der letzten Frage sei die Vergabe denkbar.


17.51

Einwohnerrätin Claudia Burkhard (CVP) stellt ihre Fragen zur Entwicklung im Bereich Sport:

Welche Strategie verfolgt der Gemeinderat um das Sportzentrum/die Sportstätten attraktiv zu machen und langfristig attraktiv zu halten?

Wie ist der Stand in der Planung konkret im Bereich Mehrzweckhalle?

Wie steht der Gemeinderat zu einer neuen Sport- oder Mehrzweckhalle in Herisau?

Was für eine Halle oder welche Nutzungsbereiche kann sich der Gemeinderat vorstellen und an welchen Orten in Herisau?

Wären analog zum Generationenplatz auch Alternativen zur Realisation durch die Gemeinde denkbar, beispielsweise durch die Vergabe von Boden an eine Trägerschaft im Baurecht?


17.51

Gemeinderat Peter Künzle sagt, momentan werden Verbesserungen mit Absprache der Betreiber bearbeitet. Dazu gehören auch die Neugestaltung am bestehenden oder allenfalls Ersatzstandort. Der Anfangsprozess ist auf 2020 ausgestellt.


17.50

Es folgt Einwohnerrätin Susanne Weiler (CVP) welche zum WinWin-Markt folgende Fragen hat:

Besteht seitens der Gemeinde Herisau die Möglichkeit die gefährliche Verkehrssituation zu verbessern?

Ist es geplant den WinWin-Markt auszubauen in Bezug auf die Vielfalt der Entsorgung?

Kann der Entsorgungsplatz anders organisiert werden?

Ist ein neuer Standort geplant?

Was unternimmt die Gemeinde Herisau zur Mehrfachnutzung von Nachbargemeinden?


17.50

Gemeinderat Peter Künzle gibt zu, der Gemeinderat habe sich mit diesem Anliegen noch nicht konkret befasst. Erfahrungen aus anderen Städten zeigen, dass die Trenndisziplin schlechter wird und nicht richtig ausgeführt wird. Deshalb wird es momentan nicht als vordringlich betrachtet, solche Sammelstellen zu erstellen.


17.48

Als nächstes stellt Einwohnerrätin Monika Baumberger (FDP) ihre Frage betreffend getrennte Abfalleimer an öffentlichen Hotspots. Wie möchte wissen, ob sich die Gemeinde Herisau vorstellen kann, einen weiteren kleinen Beitrag zu leisten, um den Abfall getrennt zu sammeln und bei öffentlichen Plätzen und Sportplätzen wie beispielsweise der reformierten Kirche, im Rosengarten und weitere Abfalleimer analog zum Bahnhof zu platzieren.


17.47

Gemeindepräsident Kurt Geser gibt zu bedenken, dass keine solche Statistik nicht geführt werden, und die Vertreter aufgrund ihrer fachlichen Spezialwissen ausgewählt werden.


17.46

Einwohnerrat Reto Sonderegger (SVP) stellt die nächste Frage betreffen Wählerstärke zur proportionalen Anzahl Vertreter pro Fraktion. Er möchte wissen, wie es bei den gemeinderätlichen Kommissionen aussieht und ob eine Statistik über die Parteimitgliedschaften der Kommissionsmitglieder erstellt werden könnte.


17.46

Der Gemeinderat hat noch keine Entscheidung diesbezüglich gefällt antwortet Gemeindepräsident Kurt Geser.


17.46

Es geht weiter mit Einwohnerrätin Karin Jung (FDP), welche zur Entwicklung Mühlebühl/Schlachthof und ehemaligem Werkhof folgende Fragen stellt:

Wie ist der aktuelle Entwicklungsstand des Areals Mühlebühl/Schlachthof und beim ehemaligen Werkhof und wie sehen die nächsten Schritte aus?

Welche Gedanken hat sich der Gemeinderat zur zukünftigen Nutzung dieser Areale gemacht? Wurden bereits entsprechende Entscheide gefällt?

Beabsichtigt der Gemeinderat die beiden Areale selbstständig zu entwickeln oder ist ein Verkauf geplant? Wenn ein Verkauf geplant ist, welche Rahmenbedingungen /Auflagen sind aus Sicht des Gemeinderates denkbar?


17.45

Gemeinderat Peter Künzle gibt Jürg Kaufmann recht, in diesem Bereich herrsche ein Problem. Grunsdätzlich setze die Gemeinde auf bekannte Informationsmittel wie den Abfallkalender, Informationen zur Abfallentsorgung auf der Webseite und abonnierbare SMS als Erinnerung. Es handle sich um ein aktuell laufendes Projekt der Gemeinde Herisau.


17.43

Einwohnerrat Jürg Kaufmann (SVP) fragt, was der Gemeinderat unternehmen könne, um die Einwohnerinnen und Einwohner von Herisau zu sensibilisieren, die Abfalltage einzuhalten.


17.43

Gemeindepräsident Kurt Geser beantwortet die Frage. Die Wiederaufnahme bestehe in direkter Abhängigkeit mit der Ortplanungs Revision. Einwohnerrat Roman Wäspi fragt, ob bereits etwas angedenkt sei für die zukünftige Nutzung. Gemeinderat Max Eugster beantwortet die Frage. Der Teil beim Mühlebühl sei angedacht, günstiger Wohnraum zu schaffen. Beim Lindenhof soll eine sinnvolle Nutzung von Wohnen und Gewerbe entstehen. Der Rest stehe noch in Abklärung.


17.41

Als nächster stellt Einwohnerrat Roman Wäspi (Gewerbeverein/parteilos) seine Fragen zu den pendenten Projekten Lindenhof und der alte Schlachthof:

Wie ist der aktuelle Stand beim Projekt Lindenhof? Ist hier etwas angedacht oder in Planung?

Wenn ja, was ist in Planung und in welchem Zeitrahmen kann mit Ergebnissen gerechnet werden? Wenn nein, weshalb geschieht beim Lindenhof nichts?

Wie ist der aktuelle Stand beim Projekt Schlachthof? Ist hier etwas angedacht oder in Planung?

Wenn ja, was ist in Planung und in welchem Zeitrahmen kann mit Ergebnissen gerechnet werden? Wenn nein, weshalb geschieht beim Schlachthof nichts?


17.40

Gemeinderat Glen Aggeler antwortet auf die Fragen. Er wird sich auf den Viehstall im Sportzentrum beschränken. Der Viehstall selber ist der Landwirtschaftzone zugewiesen. Das gleiche gelte auch für den Allwetterplatz, welche in Zone für öffentliche Anlagen und Bauten ist. Kreckel und auf dem Berg wurden zusammengeführt. Entscheidend sei ein Pachtvertrag bis 2027 erstellt worden. Das Baurecht ist ebenfalls auf dem Berg. Die Gemeinde ist bereit, als Ersatz einen einfachen Weidestall zu bewilligen auf dem Kreckel und das Baumaterial zur Verfügung zu stellen. Der Fortbestand des Viehstalls sei nicht angedeckt, denn er sei ein anfälliger Abbruch.


17.36

Weiter stellt Einwohnerrat Urs Knellwolf (Gewerbeverein/parteilos) seine Fragen betreffend des Projekts Kreckelhof:
Was passiert mit dem Kreckelhof?
Wenn eine Veränderung stattfindet, in welchem Zeitraum soll diese umgesetzt werden?
Was passiert mit dem Viehstall beim Sportzentrum?
Wird dieser abgebrochen? Wenn ja, würde dadurch Bauland entstehen? Wenn ja, bestehen Pläne für die Nutzung desselebn?


17.36

Gemeinderätin Sandra Nater erzählt, dass am 20. September ein Treffen diesbezüglich geplant sei. Die Kritik sei in den Medien höher präsent gewesen, als in Wirklichkeit. Die Jugendbesucher würden sich mehrheitlich an die Hausordnungen halten.


17.33

Auch Einwohnerrätin Eva Schläpfer (Gewerbeverband/parteilos) stellt ihre Fragen. Sie möchte wissen ob das Gespräch mit den Initianten der Petition für einen neuen Jugendraum gesucht wurde und ob eine Lösung gefunden wurde. Ausserdem interessiert es Schläpfer, mit welchen Massnahmen auf die Kritik am Jugendzentrum Herisau reagiert wurde.


17.32

Gemeindepräsident Geser beantwortet, dass die Kompetenz beim Gemeinderat liege.


17.32

Einwohnerrat Marc Wäspi fragt nach, ob der Verkauf in der Kompetenz der Gemeinderats liege oder im Einwohnerrat.


17.31

Gemeindepräsident möchte die Fragen zusammenfassend beantworten. Im Quartierplan 2016 sind planerische Auflagen innerhalb der Gewerbezone enthalten. Bestimmt werde die Nachfrage sowie das Angebot vom ansässigen Gewerbe berücksichtigt. Die Nordhalde sei ein wichtiges Projekt des Gemeinderats. Als nächstes werde der rote Faden dafür bestimmt. Die Erschliessung erfolge bis Sommer 2021.


17.29

Weiter folgt Einwohnerrat Marc Wäspi (Gewerbeverein/parteilos). Er unterscheidet seine Fragen in die drei Bereiche Verkauf, Parameter, Bebauung betreffend der Nordhalde. Anbei die Auflistung seiner Fragen

Verkauf:

Wird der Boden verkauft oder im Baurecht veräussert?

Bekommt der Erstbietende oder der Meistbietende einen Zuschlag?

Haben die schon ansässigen Herisauer Firmen allenfalls ein Vorkaufsrecht?

Gibt es einen zeitlichen Horizont für die Veräusserungen?

Behält man sich Baureserven für eine spätere Bebauung vor oder wird alles von Anfang an veräussert?

Wie wird die Öffentlichkeit auf den Verkauf aufmerksam gemacht oder werden bestehende Interessenten zuerst berücksichtigt?

Gibt es allenfalls schon Absprachen oder gar Vorverträge?

Gibt es eine schriftliche Information oder ein direktes Schreiben bezüglich des Verkaufs an den Gewerbeverein Herisau und den Industrieverein AR?

Können nur Firmen Land erwerben, die das Land für sich selbst nutzen oder ist der Erwerb auch Investoren und Generalunternehmungen gestattet, die an Dritte weiterverkaufen?

Parameter:

Wird das Land nur an Firmen oder Personen verkauft die in Herisau steuerpflichtig sind?

Falls die erwerbenden Firmen ihren Steuersitz nicht in Herisau haben, muss dieser dann zwingen nach Herisau verlegt werden?

Gibt es eine Verpflichtung der erwerbenden Firmen für eine langfristige Steuerpflicht in Herisau? Wenn ja, wie lange soll diese dauern?

Ist allenfalls eine Steuererleichterung oder gar eine Steuerbefreiung für interessierte Firmen am Bauland und deren Umsiedlung nach Herisau eingeplant?

Wie ist der Wiederverkauf des Landes geregelt?

Hat die Gemeinde Herisau ein Vorkaufsrecht eingeplant?

Bebauung:

Gibt es von Seiten der Gemeinde her bereit Bauauflagen?

Gibt es Auflagen betreffend der Bauweise oder dem Aussehen der Gebäude?

Gibt es von der Gemeinde her Auflagen an den Tätigkeitsbereich der Firmen?

Ist allenfalls auch ein Teil für eine Gemeinnutzung kleinerer Firmen geplant?

Sind auch kleinere Parzellen für das Kleingewerbe geplant?


17.28

Gemeinderat Peter Künzle beantwortet die Frage. Es seien Massnahmen geplant. Der Bevölkerung soll jährlich eine attraktive Aktion zur Verfügung gestellt werden. Der freie ÖV sei noch nicht diskutiert worden. Dafür bedarf es eine grössere Abklärung und müsste als Form von einem Postulat eingereicht werden.


17.26

Die nächsten beiden Fragen stammen wieder von Einwohnerrätin Claudia Graf (SP). Graf möchte wissen, welche weiteren Aktionen unter dem Label Energiestadt Herisau mittel- bis langfristig geplant sind auch in Bezug auf Klimaschutz im Allgemeinen. Ebenfalls schlägt sie eine freie Benützung der ÖV innerhalb von Herisau für Schülerinnen und Schüler während der Oberstufe, um nachfolgende Generationen enger an die ÖV anzubinden. Sie fragt sich, wie der Gemeinderat dazu steht.


17.26

Gemeindepräsident Kurt Geser beantwortet die Fragen. Im Moment sei die Veröffentlichung noch nicht möglich. Die Fonds sind den zuständigen Ressorts bekannt. Deshalb werden auch in den Beratungen Gesuche eingereicht zur Behandlung. 2020 sollen durch eine Arbeitsgruppe die Zweckbestimmungen erfolgen. Die Ergebnisse sollen ebenfalls 2020 vorliegen.


17.25

Weiter stellt Einwohnerrätin Claudia Graf (SP) fünf Fragen. Sie möchte wissen: Welche der Fonds, Legate, Stiftungen können heute ihre Zweckbestimmungen nicht mehr oder nur noch teilweise erfüllen?

Zudem bestehe in der gesamten Bevölkerung von Herisau eine Wissenslücke, dass unter anderem Fonds bestehen würden, die für die Bedürfnisse notleidender Menschen in Herisau einstehen, die nicht zwingend durch die gesetzliche Sozialhilfe gedeckt werden könnten. Sie fragt, wie dem entgegengetreten werden könne, damit das Angebot öffentlich und niederschwellig zugänglich sei.

Ebenfalls möchte Graf wissen: Inwiefern werden Personen mit möglichem Anrecht auf Unterstützung in einer Beratung darauf hingewiesen, dass gewisse Fonds/Legate/Stiftungen für bestimmte Leistungen angefragt werden können? Wie stellt sich der Gemeinderat vor, Anpassungen bezüglich der Zweckbestimmungen im Sinne des Stifters oder der Stifterin abzuklären und wo möglich vorzunehmen oder je nach Art die Zuwendungen zusammenzuführen und ob allenfalls eine Arbeitsgruppe eine angemessene Vorgehensweise wäre? Letztlich möchte sie wissen, bis wann konkrete Ergebnisse erwartet werden dürften, damit die vorhandenen Gelder wieder vollumfänglich denjenigen zu Gute kommen, für die es ursprünglich vorgesehen wurde.


17.23

31 Lehrpersonen arbeiten 30 Prozent, 31 Lehrpersonen 30-50 Prozent, 64 Lehrpersonen 50-70 Prozent, 64 Lehrpersonen arbeiten 100 Prozent. Es müsse beachtet werden, dass Schülerinnen und Schüler feste Bezugspersonen hätten, deshalb seien 100 Prozent-Stellen wichtig


17.22

Die nächste Frage stammt ebenfalls von Einwohnerrätin Tamara Kraner (SP). Diese bezieht sich auf die Entwicklung der Teilzeitstellen in der Schule von Herisau. Ihre drei Fragen lauten: Wie ist die Entwicklung der Teilzeitstellen in der Schule Herisau? In welche Richtung möchte sich die Schule Herisau bezüglich Teilzeitpensen entwickeln? Was wird unternommen, um in einem pädagogisch sinnvollem Rahmen genügend Teilzeitstellenangebote im Bereich Schule sicherzustellen?

Gemeinderätin Irene Hagmann (Gewerbeverband/parteilos) beantwortet die Frage.


17.20

Es bleibe auf den Rechenschaftsbericht abzuwarten.


17.20

Einwohnerrätin Tamara Kraner fragt nach einer Begründung auf die letzte Antwort.


17.20

Bei Einzellfällen werden die Betreuung von Angehörigen der Mitarbeitenden berücksichtigt. Homeoffice müsse individuell betrachtet werden, auch damit der öffentliche Dienst weiterhin gewährleistet werden kann. Die letzte Frage verneint Geser.


17.18

Unter anderem werden Bereiche Rechtsdienst, Einwohnerkontrolle, Beratungsstelle Flüchtlinge von Frauen in Kaderpositionen besetzt.


17.17

Der Frauenanteil ist 73.74 Prozent und der Männeranteil 26.25 Prozent Teilzeitangestelt.


17.15

Gemeindepräsident Kurt Geser beantwortet die Frage. Die Auswertung beinhaltet 200 Mitarbeitende, Praktikaten, Lehrpersonen und Auszubildende wurden nicht berücksichtigt. 33 Mitarbeiter sind 80- 90 Prozent angestellt, 60-75 Prozent 31 Mitarbeiter, 40-55 Prozent 10 Mitarbeiter und weniger 23 Mitarbeiter.


17.13

Es folgt die erste Frage. Einwohnerrätin Tamara Kraner (SP) stellt eine Frage zu zeitgemässen Arbeitsbedingungen in Herisau. Sie möchte wissen, wie das Angebot und die Besetzung von Teilzeitstellen in der Herisauer Verwaltung sind. Ihre Frage besteht aus drei Teilfragen:

Wie gross ist der Anteil der Teilpensen 80-90 Prozent, 60-75 Prozent, 45-55 Prozent und kleiner gleich 40 Prozent?

Wie verteilen sich diese auf die verschiedenen Verwaltungsstufen: Kader, Sachbearbeitung, Sekretariate, Handwerk, Hausdienst?

Wie hoch ist der Anteil Frauen und Männer mit Teilzeitanstellungen?

Weiter möchte Kraner wissen, welche Kaderstellen sind durch Frauen besetzt und wie der Gemeinderat zu kleineren Arbeitspensen und Homeoffice steht. Auch interessiert sie ob es Bemühungen in der Gemeinde gibt um Teilzeitarbeit und Homeoffice zu fördern und wie diese aussehen. Letztlich fragt Kraner, ob der Gemeinderat bereit ist, den Anteil der Teilzeitstellen im jährlich wiederkehrenden Rechenschaftsbericht aufzuweisen.


17.12

Die Fragen werden mündlich von zuständigen Gemeinderat beantwortet. Nach der Antwort kann einmalig eine Zusatzfrage gestellt werden.


17.10

Die vielen Fragen werden positiv wahrgenommen, da sich die Einwohnerräte so aktiv zeigen. Die Fragen werden nicht im Namen der Fraktion gestellt. Zudem gibt es viele detailreiche Fragen mit Anschlussfragen. Der Gemeinderat habe aber nur zwei Wochen Zeit, um diese Fragen zu beantworten. So können nicht alle Fragen detailliert beantwortet werden. Für detaillierte Auskünfte, gebe es die schriftliche Anfrage.


17.03

Heute sind 29 Einwohnerräte anwesend.


17.02

Heute steht die Fragestunde im Vordergrund. Im Anschluss an die Sitzung des Einwohnerrates findet zum Sachgeschäft «Untere Fabrik» eine Informationsveranstaltung statt.


17.01

Einwohnerratspräsident Thomas Forster eröffnet die erste Einwohnerratssitzung seit der Sommerpause.


17.00

Herzlich Willkommen zu unserem Liveticker zur Einwohnerratssitzung. Hier halten wir Sie über die wichtigsten Diskussionen, Fragen und Entscheidungen auf dem Laufenden.

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