Eine Zusammenfassung der Einwohnerratssitzung folgt. Ich wünsche Ihnen einen schönen Abend. hst
20.13
Die Einwohnerratssitzung wird geschlossen.
20.12
Renzo Andreani möchte das Schlusswort übernehmen. Er bezeichnet die Zeit als gute Zeit. Er zeigt sich gerührt. Er sei stolz, durfte er fünf Jahre Gemeindepräsident.
20.09
Renzo Andreani wird als Letzter verabschiedet. Seit 2014 amtete er als Gemeindepräsident. Auch er erhält einen Geschenkkorb sowie einen Blumenstrauss.
20.06
Jetzt werden die Gemeinderätinnen Regula Ammann sowie Annette Joos und der Gemeindepräsident Renzo Andreani verabschiedet. Alle drei erhalten einen Präsentkorb sowie einen Blumenstrauss.
Regula Ammann war seit 2004 im Amt, ihre Amtskollegin Annette Joos seit 2006.
20.01
Thomas Forster bedankt sich bei allen für ihren geleisteten Einsatz. Im Namen der Gemeinde und der Einwohnerrats werden Geschenkkörbe verteilt.
19.58
Die Einwohnerrätinnen und -räte werden nach vorne gebeten: Gabriela Hagger (nicht anwesend), Kai Nagel, Roman Zellweger (nicht anwesend), Katja Ries, Roger Mantel, Yves Noël Balmer, André Fuchs, Ruedi Eugster, Peter Baumgartner.
19.55
Der Einwohnerratspräsident gedenkt an die letzten Wahlen. Diese hätten zu grossen Überraschungen geführt. Meinungsumschwünge fänden heute schneller und häufiger statt als früher.
19.53
Nun folgen die Verabschiedungen der Einwohnerräte, Gemeinderäte sowie dem Gemeindepräsidenten.
19.52
Der Teilzonenplan wird einstimmig angenommen. Der Beschluss untersteht dem fakultativen Referendum.
19.51
Die Detailbesprechung wird fortgeführt. Es werden keine Fragen mehr gestellt.
19.50
Gemeindepräsident Renzo Andreani übernimmt das Wort. Man entwickle mit diesem Projekt ein urbanes Quartier. Es sei eine spannende Sache, dass es gelinge, dass der Einwohnerrat zusammen stehe und so ein Zeichen setze. Er persönlich sei begeistert von diesem Projekt. Es handle sich um eine Top-Chance und für den Kantonshauptort würdig.
19.49
Gemeinderat Max Eugster übernimmt das Wort. Ihm sei es wichtig, die Bahnhofentwicklung sei ein Paket. Es sei eine Frage der Sichtweise. Trotzdem stosse man an Grenzen, beispielsweise werden die Bahnen länger. Das bedeutet, dass die Perron ebenfalls verlängert werden müssen. So verschiebe sich der ganze Verkehr und die Frequenzen. Dann fragt er sich, warum die Erneuerungen so gemacht werden, das ein wahrer Nutzen entsteht. Über Kosten könne man immer diskutieren. Man hoffe, dass das Projekt den nächsten Generationen nütze.
19.45
Einwohnerrat Reto Sonderegger hat eine Anmerkung zum Teilzonenplan Bahnhof 1:2000. Er möchte begründen, weshalb er diesem Vorhaben zustimmen wird, vor allem weil er in den vergangenen Jahren eher kritisch dem Projekt gegenüberstand. Er findet jedoch man könne mit viel weniger Geld Verbesserungen herbeiführen. Trotzdem möchte er dem Vorhaben zustimmen.
19.41
Jetzt wird der Teilzonenplan behandelt. Auch in diesem Fall wird das Eintreten beschlossen. Es geht weiter zur Detailberatung.
19.39
Der Teilrichtplan wird einstimmig angenommen.
19.39
Der Teilrichtplan wirft keine weiteren Fragen auf.
19.37
Gemeinderat Max Eugster nimmt sich der Anmerkung an. Für ihn handelt es sich ebenfalls um ein öffentliches Interesse und verspricht, dass man sich dafür einsetzen werde.
19.36
Die Vorlagen werden detailliert durchgegangen. Einwohnerrat Christian Oertle (SVP) hat noch eine Anmerkung. Wenn man im Konzept die ganzen Fussgängerwege sehe, könne der Bahnhof Vorteile verlieren, da beispielsweise die Burghalden weiter vom Dorf entfernt werden.
19.30
Gemeinderat Max Eugster freut sich, über die vielen positiven Rückmeldungen. Es sei wirklich ein Generationenprojekt. Es handle sich nicht nur um eine Arbeit, welche die Gemeinde machen könne, aber die Gemeinde müsse sich über ihre Kommunikationsaufgabe bewusst sein. Man gebe sein Bestes, damit energieeffizient das Grossprojekt umsetze.
19.28
Einwohnerrat David Ruprecht (EVP) übernimmt das Wort. Das Vorhaben könne als Generationenprojekt bezeichnet werden. Die geplanten Bauten scheinen für die Fraktion sehr passend und ansprechend. Die vorgesehene verdichtete Bauweise sei zukunftweisend. Aus Sicht der Fraktion CVP/EVP bringe das Projekt viel Nutzen. Die Fraktionen sind für Eintreten und Erlass beider Vorlagen.
19.24
Für die FDP übernimmt Einwohnerrätin Heidi Forster das Wort. Die Arealentwicklung sei ein interessantes und anspruchsvolles Projekt. Die Fraktion bedankt sich für die detaillierten Pläne. Das Projekt mit dem neuen Kreisel müsse bei der kantonalen Abstimmung angenommen werden, deshalb sei die Kommunikation besonders wichtig. Die FDP-Fraktion ist für Eintreten der Vorlagen.
19.22
Das Wort wird an Einwohnerrat Dominik Zeller übergeben. Man habe in den vergangenen Jahren gemerkt, wie wichtig die Entwicklung des Bahnhofareals ist. So könne Herisau als Tor des Appenzellerlands werden. Die SVP-Fraktion unterstütze das Vorhaben voll und ganz. Es möchte den Antrag annehmen, um ein positives Signal auszusenden. Es möchte einige Bemerkungen mitgeben: der Panoramaweg soll mit dem Dorfkern verbunden werden, so könnten viele Quartiere davon profitieren. Die SVP-Fraktion findet es gut, dass der Bahnhof städtisch und platzsparend gebaut werden soll. SVP hat einige Bedenken beim neuen Kreisel. Dieser soll die Verkehrsproblematik nicht löst sondern auf den Kreuzweg oder auf die Schwänlikreuzung schiebt.
19.18
Wort wird an Fraktionen übergeben. Es beginnt Einwohnerrat Peter Federer (SP). Im März vor zwei Jahren sei der Planungskredit für den Busbahnhof grösstenteils gutgeheissen. Heute werden zwei weitere Meilensteine behandelt. In die heutige Vorlage steckt langjährige Arbeit und grosses Verhandlungsgeschick. Die Fraktion bedankt sich bei allen Beteiligten für die Arbeit. Der neue Teilrichtplan sowie Teilzonenplan biete viel Potenzial für Herisau. Die SP-Fraktion unterstützt beide Vorlagen und ist für Eintreten.
19.10
Einwohnerrat Raphaël Froidevaux übernimmt für die parlamentarische Kommission das Wort. Es handle sich nicht nur um ein Projekt, das koste, sondern auch der Bevölkerung einen Mehrwert biete. Er empfiehlt auf den Antrag einzugehen. Heute bestehe die Gelegenheit ein klares Zeichen in Herisau zu setzen. Nicht nur der Gemeinderat sei gefordert, sondern auch die verschiedenen Einwohnerrätinnen und -räte in ihren Fraktionen.
19.08
Im Rahmen des Verpflichtungskredites für das Agglomerations-Programm 3. Generation entscheidet das Bundesparlament über die Grundlage zur Leistung von Beiträgen an den zweiten und dritten Projektteil dieser Aufzählung. Der Nationalrat hat in diesem März 2019 zugestimmt, den Entscheid des Ständerates wird in der kommenden Sommersession erwartet.
19.05
Der Entscheid untersteht dem fakultativen Referendum.
19.04
Nach der aktuellen Planung sollen alle Teilprojekte im Bahnhofareal in sechs Bauphasen in rund sechs Jahren realisiert werden. In einer ersten Phase werden die Appenzeller Bahnen die Abbrüche der Werkstätten, die Gleisverschiebungen sowie die Anpassung der Perrons und weiteren Anlagen an die Hand nehmen. In einer nächsten Phase soll der Neubau des Kreisels realisiert werden. Die Realisierung der beiden Hauptprojekte «Kreisel» und «Bahnhofplatz mit Bushof» wird mutmasslich 2025 abgeschlossen sein. Im Anschluss erfolgt die Sanierung der «Güterstrasse Ost» bis zum Einlenker Waisenhausstrasse.
19.03
Für die Umsetzung des Entwicklungskonzeptes und des daraus abgeleiteten Richtkonzeptes sind neue Zonierungen und Anpassungen der Zonenplangrenzen erforderlich. Damit werden neben der Realisierung der Potentiale des Richtkonzeptes auch die vorliegenden Teilprojekte «Kreisel», «Bahnhofplatz mit Bushof», «Betriebs und Verwaltungsgebäude AB mit Buseinstellhalle Regiobus» sowie das Projekt «Güterstrasse Ost» berücksichtigt. Für das Bahnhofgebiet werden Kernzonen geschaffen, die die Ortsplanung der Gemeinde Herisau bislang nicht kennt.
19.02
Auch wird aufgezeigt, welchem Konzept die künftige Nutzung folgen soll und welche Anforderungen an die künftige Bebauung gestellt werden. Ebenfalls wird die beabsichtigte Erschliessung dargestellt und die noch offenen Problemstellungen beziehungsweise Zielkonflikte aufgezeigt.
19.02
Der für die Behörden verbindliche Teilrichtplan koordiniert und setzt die Rahmenbedingungen für die Bebauung und deren Gestaltung, für die Erschliessung und die Freiräume im Areal fest. Dazu gehören beispielsweise die Festlegung von acht Baufeldern.
19.00
Der Bahnhof soll zu einer zeitgemässen und freundlichen multimodalen Verkehrsdrehscheibe entwickelt werden. Im vergangenen Jahr habe der Kanton die Grundlage für die Umsetzung der Bahnhofsentwicklung gelegt.
18.57
Das Bahnhofareal ist derzeit aufgrund der geänderten Bedürfnisse der Südostbahn sowie auch der Appenzeller Bahnen eine deutlich unternutzte Gewerbebrache. Die örtliche Situation ist wenig einladend und ermöglicht für auswärtige Gäste nur sehr schwer eine Orientierung. Andererseits liegt das Gebiet an allerbester zentrumsnaher Verkehrslage. Der Bahnhof wird mittlerweile von 11 Buslinien benutzt, welche mit Ausnahme von einer den Busbahnhof beanspruchen.
18.55
Eugster erlaubt sich zwei Geschäfte mit einer Wortmeldung zusammenzufassen. Alle Unterlagen können auf der Gemeindeseite angeschaut werden. Es sei dem Gemeinderat wichtig, dass er transparent und verständlich sei.
18.53
Es geht weiter mit dem Traktandum «Arealentwicklung Bahnhof Herisau» – Teilrichtplan. Das Wort wird an Gemeinderat Max Eugster übergeben.
18.52
Die Einwohnerratssitzung wird fortgesetzt.
18.22
Es wird eine halbstündige Pause eingelegt.
18.21
Es geht an die Beschlussfassung. Die Jahresrechnung soll genehmigt werden. Die Jahresrechnung 2018 wurde einstimmig angenommen. Dies mache der Einwohnerrat in abschliessender Kompetenz. Auch der Rechenschaftsbericht 2018 wurde einstimmig zur Kenntnis genommen. Der Bericht der GPK wird ebenfalls zur Kenntnis genommen und genehmigt.
18.19
Der Bericht wird gemeinsam durchgegangen. Der Bericht wirft keine Fragen auf.
18.17
Für die SVP übernimmt Einwohnerrat Reto Sonderegger das Wort. Fraktion ist erfreut, dass so wenig zu bemängeln sei. Der Bericht wird zur Kenntnis genommen und angenommen.
18.16
Einwohnerrätin Ursula Fröhlich (EVP) übernimmt das Wort. Sie bedankt sich bei allen Mitarbeitern der Gemeinde Herisau. Fraktion bedankt sich auch bei ausscheidenden Gemeinderätinnen Regula Ammann und Annette Joos sowie bei Gemeindepräsidenten Renzo Andreani.
18.14
Für die SP übernimmt Einwohnerrätin Tamara Kraner das Wort. Der GPK-Bericht zeige auf, dass auf der Gemeinde Herisau gut gearbeitet werde. Die Fraktion bedankt sich für den Bericht und nimmt ihn zur Kenntnis.
18.13
Die Fraktionen melden sich zu Wort. Es beginnt Einwohnerrätin Jeannette Locher (FDP). Die FDP bedanke sich bei den Mitgliedern des GPK für die Erstellung des Berichts. Auf Nachfrage hätte die FDP erfahren, dass eine Pendenzenliste geführt werde, was die Fraktion auch empfiehlt.
18.10
Einwohnerrat Roger Mantel übernimmt ein letztes Mal als Präsident des GPK das Wort. Er bedankt sich bei allen Beteiligten. Die GPK-Arbeit besteht nicht nur aus Gesprächen mit den Mitarbeitern. In den vergangenen Jahren habe sich die Bevölkerung direkt an das GPK gewendet.
18.08
Der Rechenschaftsbericht wurde detailliert besprochen. Es folgt das nächste Traktandum. Gemäss dem Einwohnerratspräsident sei auch das Eintreten auf den Bericht des GPK obligatorisch.
18.06
Einwohnerrat Lukas Scherrer (FDP) hat eine Frage zum Kapitel Sport. Die Eintritte des Hallenbades seien rückläufig. Er fragt sich warum. Gemeindepräsident Renzo Andreani versucht eine Antwort darauf zu geben. Externe Schulen von Appenzell Innerrhoden haben eine Alternative gefunden.
18.05
Das Kapitel 8 Tiefbau und Umweltschutz wirft einen Wunsch von Tamara Kraner (SP) auf. Die Entsorgung beim WinWin-Markt mache ihr Sorgen. Es sollten deshalb weiterhin Alternativen geprüft werden. Gemeinderätin Regula Ammann sagt, man sei sehr aktiv daran.
18.01
Einwohnerrat Yves Noël Balmer (SP) korrigiert Christian Oertle. Es seien nicht die Gemeinden, sondern einige Bürger, welche vor Bundesgericht gingen.
17.59
Gemeinderätin Sandra Natter nimmt die Anmerkung gerne auf.
17.59
Einwohnerrat Christian Oertle (SVP) hat eine Anmerkung für den Bereich Soziales. Er möchte darauf hinweisen, dass die Planung des Erstaufnahmezentrums in der Psychiatrischen Klinik. Wenn man lese, was im Soziale geleistet werde, sei Herisau ein Vorbild. Die Zahlen seien sehr eindrücklich und Herisau mache sehr viel. Oertle findet es beschämend, dass andere Gemeinden deswegen bis vor Bundesgericht gingen.
17.56
Gemeinderätin Annette Joos beantwortet die Frage. Man hätte dafür eine Anfrage an die Schulleitung einreichen müssen, es wird zurzeit überprüft, ob dies auch wirklich erfolgt sei. Es handle sich aber um eine gute Frage.
17.55
Einwohnerrat Christian Oertle (SVP) hat zum Kapitel Schule eine Bemerkung für die Seite 25 betreffen des Sporttages beim Kreuzweg. Er findet es heikel, dass dies mit WWF durchgeführt werden würde, da dies eine internationale Gruppe sei.
17.53
Einwohnerrat Hans-Walter Bodenmann (SVP) fragt sich, warum Gemeindebürger abnehmen würden, obwohl laufend Wohnungen gebaut werden würden. Der Gemeindepräsident ist der Meinung man sei weiterhin positiv unterwegs, und dass sich wieder ein Wachstum ereignen wird.
17.51
Der Rechenschaftsbericht wird durchgegangen. Einwohnerrätin Tamara Kraner (SP) fragt warum der Schneesportlager von Christian Oertle auf Seite 8 nicht aufgeführt wurde. Andreani antwortet, dass dies untergegangen sei.
17.49
Gemeindepräsident Renzo Andreani richtet sich an Einwohnerrätin Karin Jung. Im Dezember sollen die Zielerreichungen der Legislatur 15/19 publiziert werden. Zudem soll die AFP konkret im Jahr 2021 umgesetzt werden.
17.47
Einwohnerrätin Tamara Kraner (SP), nimmt Rechenschaftsbericht 2018 zur Kenntnis und bedankt sich bei allen Verwaltungsmitarbeitern.
17.46
Einwohnerrätin Karin Jung (FDP) übernimmt das Wort. Die FDP habe den Rechenschaftsbericht mit grossem Interesse gelesen. Im Rechenschaftsbericht fehlen die Zielerreichungen der Legislatur 15/19. Ausserdem interessiert die FDP wann der Aufgaben- und Finanzplan (AFP) umgesetzt werde.
17.43
Einwohnerrat Hans-Walter Bodenmann (SVP) übernimmt das Wort. Die SVP nimmt den Rechenschaftsbericht zur Kenntnis und bedankt sich bei den Verwaltungsmitarbeitern.
17.42
Es wird auf das nächste Traktandum übergegangen, den Rechenschaftsbericht 2018. Weder Gemeindepräsident noch die Finanzkommission übernehmen das Wort. Die Fraktionen übernehmen.
17.41
Die Jahresrechnung wurde ohne grössere Diskussionen durchgegangen.
17.38
Gemeindepräsident Renzo Andreani beantwortet die Frage. Ein Finanzüberschuss sei gut, müsse jedoch im Auge behalten werden. Der Jahresbericht wird weiter durchgegangen.
17.37
Der Jahresbericht 2018 wird detailliert durchgegangen. Einwohnerrat Lukas Scherrer (FDP) stellt eine Frage zur Bilanz. Er fragt, wie der Gemeinderat zum Finanzüberschuss stehe.
17.35
Gemeindepräsident Renzo Andreani antwortet auf die Meldungen. Auch er findet, dass es eine gute Lösung darstellen würde, wenn die Sondereffekte jährlich bewertet werden würden.
17.32
Einwohnerrätin Silvia Taisch (SP) übernimmt das Wort. Die SP Fraktion habe Verständnis dafür, dass nicht alle budgetierte Projekte nicht ausgeführt wurden. Trotzdem sei ein Investitionsstau nicht im Sinn der Partei. Herisau habe grosse Pläne für die Zukunft und man müsse Herisau vorwärts bringen. Die SP ist sich sicher, dass man einer Erhöhung eines Steuerfusses nicht entgehen könne. Die Bewertung der Sondereffekte sollte jährlich erfolgen.
17.29
Einwohnerrat Franz Rechsteiner (CVP) übernimmt das Wort. Er bedankt sich für die gut aufgeführte Jahresrechnung. Dass das Ergebnis um rund 5 Millionen Franken besser ausfalle, als budgetiert, werfe Fragen auf. Budgetieren habe viele mit Annahmen und zu tun. CVP und EVP Fraktion sei einstimmig für die Annahme.
17.23
Einwohnerrat Lukas Scherrer (FDP) über nimmt das Wort. FDP nimmt Jahresrechnung erfreut zur Kenntnis. Auch ein Überschuss mit Sondereffekten sei ein Überschuss. Es werden jedoch weiterhin Investitionen vorhergeschoben. Heute hätten die Investitionen eine positive Wirkung betreffend der Verschuldung, da sie tiefer ausgefallen sind, als budgetiert. In Zukunft stünden jedoch noch weitere Investitionen an. Die FDP plädiert, dass der Steuerfuss unverändert bleibe und richtet sich so auch an die neue Konstellation des Gemeinderats ab Juni.
17.20
Einwohnerrat Hans-Walter Bodenmann (SVP) übernimmt das Wort. Die SVP nehme die Rechnung erfreut zur Kenntnis, aufgrund des Ertragsüberschusses. Die SVP-Fraktion erwartet, dass die seriöse Aufgabenführung weitergeführt werde. So sollen auch die Kosten im Auge bei den Projekten im Auge behalten werden.
17.17
Einwohnerrat Peter Federer (SP) von der Finanzkommission übernimmt das Wort. Die Rechnung wurde sauber und übersichtlich geführt. Die Rechnung habe besser abgeschlossen, als budgetiert. Dies dank den Sondereffekten von rund 4.2 Millionen Franken. Trotzdem stehe Herisau vor finanziellen Herausforderungen.
17.15
Andreani bedankt sich bei allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern für ihre Leistung.
17.14
Die Nettoverschuldung konnte auf 4953315 Franken gesenkt werden. Die Summe der Nettoausgaben der Investitionsrechnung setzen sich aus folgenden Projekten zusammen: Sanierung diverser Kinderspielplätze, Ersatz Personen- und Warenlift Casino, SZ Hallenbad Detektion, evang. Kirche Projektierung Innenrenovation, Beratungsstelle für Flüchtlinge, Anteil Baukosten Mietobjekt NELO, Instandsetzung Waisenhausbrücke, Zeughausstrasse Viehmarkt, Zufahrt ARA Saum Sanierung, Sanierung Oberdorfstrasse Abschnitt Bleichestrasse bis Heinrichsbad, Ersatzbeschaffung Boschung Pony P4 mit Keilschneepflug, Projektierung Bushof und Hochbau Bahnhofplatz, Infrastrukturbeiträge an die AB und den ÖV, Regenwasserbecken Bachwis Instandstellung, Untere Fabrik-Bachwisstrasse Sanierung Mischwasserkanal, Industrie-/Cilanderstrasse Instandstellung Kanäle und ARA Saum Umbau in PW.
17.12
Gemeindepräsident Renzo Andreani übernimmt das Wort. Die Erfolgsrechnung für das Jahr 2018 schliesst mit einem Ertragsüberschuss von 3766061 Franken ab. Dies obwohl ein Verlust von 1235700 Franken budgetiert wurde.
17.11
Es wird das Traktandum Jahresrechnung 2018 behandelt. Das Eintreten ist laut Forster obligatorisch.
17.09
Es sind 28 Einwohnerrätinnen und Einwohnerräte anwesend.
17.05
Auch eine Schulklasse von der Oberstufe ist mit ihrem Lehrer Martin Pfister anwesend. Der Saal ist voll.
17.03
Einwohnerratspräsident Thomas Forster eröffnet die Einwohnerratssitzung. Heute werden folgende Themen behandelt:
– Jahresrechnung 2018
– Rechenschaftsbericht 2018
– Bericht der Geschäftsprüfungskommission (GPK) für das Geschäftsjahr 2018
– «Arealentwicklung Bahnhof Herisau» – Teilrichtplan
– «Arealentwicklung Bahnhof Herisau» – Teilzonenplan mit Ergänzung Baureglement
An der heutigen Einwohnerratssitzung stehen die Themen Jahresrechnung 2018, Rechenschaftsbericht 2018, Bericht der Geschäftsprüfungskommission für das Geschäftsjahr 2018 und Arealentwicklung Bahnhof Herisau Teilricht- sowie Teilzonenplan mit Ergänzung Baureglement im Fokus.