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20.26
Die heutige Einwohnerratssitzung wird geschlossen. Eine Zusammenfassung der heutigen Besprechung folgt. Ich wünsche Ihnen einen schönen Abend und eine gemütliche Adventszeit, Helena Städler
20.26
Es kommt zur Beschlussfassung. Der Teilzonenplan wurde mit 23 Ja und 4 Nein und 2 Enthaltungen angenommen.
20.11
Das Eintreten ist unbestritten. Es geht zur Detailberatung.
20.10
Einwohnerrätin Tamara Kraner, SP, übernimmt das Wort. Die Gemischnutzung erachte die SP als sinnvoll und ist für Eintreten.
20.09
Einwohnerrätin Ursula Fröhlich, EVP, übernimmt das Wort. Die EVP/CVP-Fraktion ist einstimmig für Eintreten.
20.07
Einwohnerrätin Monika Baumberger, FDP, übernimmt das Wort. Diese Fläche wurde in den vergangenen Jahren nicht durch ein Gewerbe genutzt. Die FDP-Fraktion begrüsse dieses Vorhaben grundsätzlich. Dennoch werde bedauert, dass gewünschtes Gewerbebauland aufgegeben werde. Man sei für die benötigte Umzonung.
20.05
Einwohnerrat Hans Hagmann, PU, übernimmt das Wort. Der Gewerbeverein/Parteiunabhänige unterstützt den Antrag. Die neue Nutzung entspreche den heutigen Gegebenheiten. Der Fraktion ist es ein Anliegen, dass in Zukunft solche Umsiedlungen vermieden werden.
20.03
Einwohnerrat Ruedi Roth, SVP, übernimmt das Wort. Sie nimmt eine eher ablehnende Haltung. Es gebe in Herisau viele leere Wohnungen und Häuser. Sinnvoller wäre es, wenn dies vermietet werden könnten, bevor neues Land überbaut werden würde.
19.52
Der Gemeinderat beantragt dem Einwohnerrat den Erlass des Teilzonenplans. Der Erlass untersteht dem fakultativen Referendum.
Die Fraktionen übernehmen das Wort.
19.51
Unter der Berücksichtigung des Aspekts der inneren Verdichtung eine Wohnüberbauung an zentraler Lage zu realisieren, sollen die erwähnten Parzellen neu in einer Mischzone (Wohn- und Gewerbezone WG3) zugewiesen werden. Mit dem vorliegenden Teilzonenplan könne der planungsrechtliche Rahmen für die geplante Wohnüberbauung geschaffen werden.
19.51
Die Grundeigentümerin beabsichtige auf dem unüberbauten Areal zwischen Bahnareal und Nieschbergstrasse vier Mehrfamilienhäuser zu realisieren. Die Parzellen 1430, 1431, 4742 und 4496 befinden sich heute an der Gewerbezone GE3. Aufgrund der steilen Hanglage ist das Gebiet für eine rein gewerbliche Überbauung wenig geeignet.
19.50
Es folgt das letzte Traktandum, der Erlass des Teilzonenplans des Nieschberg. Wieder übernimmt Gemeinderat Max Eugster das Wort.
19.50
Auf das Vorhaben wurde einstimmig eingetreten. Auch der Überbauungsbeschluss wurde einstimmig angenommen. Es wird festgestellt, dass dieser Beschluss dem fakultativen Referendum unterliegt.
19.49
Es folgt die Detailberatung. Es werden keine Fragen gestellt.
19.47
Gemeinderat Max Eugster übernimmt das Wort. Er möchte die positiven Signale wirken zu lassen.
19.46
Einwohnerrat Hans-Walter Bodenmann, SVP, übernimmt das Wort. Die SVP ist ebenfalls für Eintreten der Vorlage.
19.45
Einwohnerrätin Céline Tanner, PU, übernimmt das Wort. Die GEOINFO möchte den Platz optimal nutzen. Nebst den wichtigen 185 Arbeitsplätzen, sei die GEOINFO auch ein wichtiger Ausbildungsbetrieb. Die PU ist einstimmig für Eintreten und die Genehmigung.
19.43
Einwohnerrätin Claudia Burkard, CVP, übernimmt das Wort. Der gewählte Standort sei optimal. Die CVP/EVP-Fraktion ist einstimmig für das Eintreten.
19.42
Einwohnerrätin Tamara Kraner, SP, übernimmt das Wort. Die SP ist ebenfalls für das Eintreten der Vorlage.
19.41
Einwohnerrätin Jeannette Locher, FDP, übernimmt das Wort. Das Eintreten der Vorlage sei bei der Fraktion unbestritten. Man beurteile den Neubau als modern und zukunftsorientiert. Auch die Erschliessung der Schützenstrasse sowie das Vorhaben des Mehrfamilienhauses wird unterstützt.
19.37
Der Gemeinderat beantragt dem Einwohnerrat den Erlass des Überbauungsplanes. Der Erlass untersteht dem fakultativen Referendum.
Die verschiedenen Fraktionen übernehmen das Wort.
19.35
Im Zusammenhang mit dem geplanten Büroneubau soll gleichzeitig auch der rückwärtige Bereich der nordöstlich angrenzenden Parzelle Nr. 1544 im Sinne des Gebotes der inneren Verdichtung erschlossen und mit einem Mehrfamilienhaus überbaut werden.
19.35
Die unüberbaute Parzelle liegt an einer Hanglage zwischen dem Bahntrasse der Südostbahn AG und der Schützenstrasse. Aufgrund der topografischen Verhältnisse auf der zur Überbauung vorgesehenen Parzelle und der für die Ortsentwicklung bedeutsamen Grösse des Neubaugebietes soll die Erschliessung und die besondere Bauweise in einem Sondernutzungsplan geregelt werden.
19.34
Aus Platzgründen plant die GEOINFO AG ihre drei Standorte in Herisau zusammenzufassen und neu in einem Neubau an der Schützenstrasse zu konzentrieren. Am neuen Hauptsitz werden hauptsächlich Büroräumlichkeiten für rund 185 Arbeitsplätze benötigt.
19.33
Es geht weiter mit dem Überbauungsplan der Schützenstrasse. Gemeinderat Max Eugster übernimmt das Wort.
19.31
Die Sitzung wird weitergeführt.
19.21
Es wird eine Pause bis 19.30 gemacht.
19.20
Es bestreitet niemand, dass der Einwohnerrat die Kompetenz hatte über den Finanzplan und Voranschlag zu befinden.
19.20
Der Voranschlag zur Lohnerhöhung wird einstimmig angenommen.
19.19
Es kommt zur Beschlussfassung. Der Finanzplan wurde zur Kenntnis genommen. Der Voranschlag 2020 wird mit 27 Stimmen dafür und zwei Stimmen dagegen angenommen.
19.16
Einwohnerrat Michel Peter stimmt der Umformulierung von Einwohnerrätin Karin Jung zu. Somit wird der Antrag als Wunsch deponiert, dass die vorgeschlagenen Anteile in der Praxis umgesetzt werden.
19.15
Es wird über den Antrag von Einwohnerrat Michel Peter abgestimmt. Die Erhöhung von 1.5 Prozent der Lohnsumme ist fix (statt voraussichtlich) in 0.65 Prozent für generelle und 0.85 Prozent individuelle Lohnerhöhung zu berücksichtigen. Einwohnerrätin Karin Jung, FDP, möchte den Antrag als Wunsch umformulieren. Auch Gemeindepräsident Kurz Geser meldet sich zu Wort. Er schätze es sehr, dass die Lohnerhöhungen unterstützt werden würden. Es sei die Absicht des Gemeinderats die Lohnerhöhungen wie festgehalten umzusetzen.
19.04
Einwohnerrat Peter Erny, SVP, stellt eine Frage zu den Kosten im Asylwesen in der Sozialhilfe. Er wisse nicht um was es sich für Zahlen handle. Gemeinderätin Sandra Nater kann keine konkreten Zahlen nennen, die Zahlen würden jedoch jährlich budgetiert werden. Für Erny ist noch immer unklar, wie teuer Asylsuchende pro Jahr seien. Gemeinderätin Sandra Nater gibt zur Antwort, dass man von rund 7 Millionen Franken im Gesamten spreche.
19.01
Der Antrag ist rechtlich zulässig. Es wird darüber abgestimmt. Aus den Seiten der SVP sind vier Stimmen für die Kürzungen und zwei Enthaltungen. Der Rest stimmt gegen den Antrag, somit ist der Antrag mit 23 Stimmen abgelehnt.
18.59
Auch Einwohnerrat Franz Rechsteiner übernimmt das Wort. Er wisse, dass sich diese Menschen Mühe geben würden. Man versuche diese Menschen in verschiedenen Arbeitsstellen vermitteln zu können. Integration sei das A[&]O. Er bittet den Antrag nicht anzunehmen.
18.57
Einwohnerrat Lukas Scherrer, FDP, übernimmt das Wort. Er sei erschüttert, dass man gerade in dieser Zeit einen solchen Antrag stellen könne. Es gäbe andere Beträge, welche man durchwinken würde, aber hier möchte man rütteln.
18.56
Einwohnerrat Michel Peter, FDP, übernimmt das Wort zum selben Thema. Ihm liege etwas auf dem Herzen. Wenn man mit gesunden Menschenverstand versuche das zu überlegen. Das oberste Gut sei doch, Menschen, denen es nicht gut ginge und in die Schweiz kämen, zu integrieren. Reto Sonderegger hat einen Antrag gestellt, diese Leistungen zu kürzen, es ist noch nicht klar, ob der Antrag gültig ist oder nicht.
18.49
Gemeinderat Max Eugster übernimmt das Wort. Er möchte sich zu dem Thema ebenfalls äussern. Es handle sich beim Integrationsprogramm um ein Bundesprogramm. Man bekomme Geld für eine Aufgabe, die eigentlich im Interesse der Gemeinde sein müsste, weil die Integration ein wichtiger Faktor sei. Bisher sei es so gewesen, dass in dieser Leistungsvereinbarung zwischen Bund und Kanton der Bund gemerkt hat, dass die betroffenen Personen zu lange von der Sozialhilfe unterstützt werden. Mit mehr Investitionen bestünde die Chance, diese Menschen von der Sozialhilfe in ein finanziell selbstständiges Leben gleiten zu lassen. Schlechte Integrationsleistungen führen zu höheren Sozialhilfeleistungen. Seit drei Jahren seien die Stellungsantritte stark gestiegen. Diese Leistungen erfüllten also ihren Zweck.
18.42
Einwohnerrat Reto Sonderegger, SVP, hat eine Frage zum Bereich Soziales zum kantonalen Integrationsprogramm. Hier sei ein Anstieg von einer Viertelmillion Franken. Er stellt die Frage, warum der grosse Kostenanstieg sei. Gemeinderätin Sandra Nater übernimmt das Wort. Die Gemeinden haben in den vergangenen Jahren alle in der Leistungsvereinbarung zusätzlich mit 12000 Franken mitunterstützt, um die Integration vollumfänglich leisten zu können.
18.35
Gemeindepräsident Kurt Geser übernimmt das Wort. Die Abschreibungen würden sich reduzieren. Es sei richtig, dass das Sportzentrum umfassend angeschaut werden müsste. Dieser Verlust tut weh.
18.33
Es kommt zur Detailberatung. Einwohnerrat Lukas Scherrer, FDP, hat eine Frage zum Kapitel Sport. Es sei nervend, dass seit Jahren die Kosten des Sportzentrums diskutiert werden würden. Der Gemeindebeitrag für das Sportzentrum steigt Jahr für Jahr. Jeder Tag plane man im Jahr 2019 6303 Franken Verlust. Wie könne das erklärt werden und was werde dagegen getan, wird von Scherrer gefragt.
18.23
Der Gemeindepräsident Kurt Geser bezieht Stellung. Er entschuldigt sich für den erfolgten Nachversand. Das Sportzentrum sei für Herisau von grosser Bedeutung. Die letzten Betriebsjahre haben gezeigt, dass durch eine Marketingsteigerung das Betriebsergebnis besser dargestellt werden konnte.
18.20
Einwohnerrat Roman Wäspi, PU, übernimmt das Wort. Die Investitionsrechnung gebe zu Denken. Es müsse unbedingt das Ziel des Gemeinderats zu sein, dassndie Prokopf-Verschuldung nach Abschluss gewisser Projekte gesenkt wird. Die PU als neue Fraktion darf sich zum ersten Mal zum Voranschlag äussern. Man stelle fest, dass sich der Aufwandsüberschuss im Gegensatz zu 2019 fast halbiert hat, trotz gleichem Steuerfuss. Sämtliche Ausgabenposten der Gemeinde sollten kritisch begutachtet werden. Bereiche wie das Sportzentrum seien zu hinterfragen, da jährlich ein Verlust ausgewiesen werde. Die PU sei sich bewusst, dass das Sportzentrum sehr wichtig für die Gemeinde sei, jedoch nie in dieser Grösse rentabel geführt werden könne. Man habe keine Freude am Voranschlag, man anerkenne aber die Anstrengungen an. Der Gemeinderat wird aufgefordert wachsam zu bleiben.
18.13
Einwohnerrat Franz Rechsteiner, CVP, übernimmt das Wort. Herisau steht vor grossen Investitionstätigkeiten. Der Selbstfinanzierungsgrad sei weiterhin problematisch. Die Prokopf-Verschuldung wird steigen. Herisau müsste die Zukunft für die nächste Generation vorbereiten. Ein Thema, das weiterhin beschäftige, seien die Pflegekosten, diese seien am meisten gestiegen. Auch der Nachversand vom Ressort Sport wird negativ erwähnt. Dies sollte endlich rechtzeitig klappen.
18.10
Einwohnerrat Reto Sonderegger, SVP, übernimmt das Wort. SVP sei erfreut, dass der bisherige Steuerfuss bestehen bleibe. Die SVP-Fraktion wünscht sich, dass der Gemeinderat die Ausgaben und Investitionen unter Kontrolle halte. Das sei aber nur möglich, wenn unnötige Ausgaben aus dem Budget gestrichen werden. Stetig steige die Anzahl der Stellen und der Personalaufwand. Die Schmerzensgrenze sei mal bei 1 Million bestimmt worden, nun sei man fast beim Doppelten. Der Voranschlag 2020 sei deshalb bei der SVP bestritten.
18.07
Einwohnerrat Michel Peter übernimmt das Wort. Enttäuscht sei die FDP über den verspäteten Bericht des Ressort Sports. Die Gemeinde Herisau habe im Kanton Ausserrhoden eine unbestrittene Zentrumsfunktion. Herisau stehe heute und zukünftig vor grossen finanziellen Herausforderungen. Aus Sicht der FDP-Fraktion seien die Zahlen im Voranschlag eher optimistisch als realistisch gerechnet. Die Langinvestitionen seien für die FDP zielführend und nachvollziehbar. Zur Ausgabenseite ruft die FDP den Gemeinderat zum sorgfältigen Umgang auf. Man müsse gemeinsam dafür sorgen, dass die finanziellen Herausforderungen gemeinsam gemeistert werden. Für die Lohnerhöhungen wird folgender Antrag gestellt: Fix soll 0.6 Prozent für generelle Lohnerhöhungen und 0.8 für individuelle Lohnerhöhungen eingesetzt werden. Über den Antrag wird nach der Detailberatung abgestimmt.
17.58
Die Fraktionen übernehmen das Wort. Es beginnt Einwohnerrat Peter Federer, SP. Man warte schon lange auf den Aufgaben- und Finanzplan, konkret seit 2012. Somit werde der Voranschlag und Finanzplan verständlicher. Es sei besser erkennbar, wo die Gemeinde Herisau die Steuern einsetze. Bei dieser positiven Einschätzung sei der SP bewusst, dass man über einige Punkte diskutieren könne. Das vorliegende Dokument sei eine gute Vorlage für die Zukunft. Es zeige deutlich, welche Folgen der Investitionsstau mit sich bringe. Bei bevorstehenden Investitionen sei es für die SP wichtig, nicht in eine negative Spirale zu kommen. Nur so könne die Steuerkraft der Steuererträge gestärkt werden. Der Voranschlag weist eine halbe Million für Vereine aus, damit das Sportzentrum genutzt werden könne. Dies werde begrüsst. Der Voranschlag 2020 sei in der Gesamtbetrachtung stimmig und entspreche der Prognosen des vergangenen Finanzplans. Die SP-Fraktion unterstützt den Antrag der Lohnerhöhung, dieser sei gerechtfertigt. Offene Kommunikation auch bei schwierigen Themen könne das Vertrauen in die Politik stärken, dies sei nötig.
17.51
Wieder werde ein Ausgabenüberschuss bei der Erfolgsrechnung ausgewiesen. Dank der Aufgabenüberprüfung konnte das Defizit auf dem Vorjahr reduziert werden. Die Lohnerhöhung von 1.5 Prozent sei sinnvoll.
17.49
Einwohnerrat und Präsident der Finanzkommission Reto Frei, EVP, übernimmt das Wort. Die Nettoverschuldung werde so weiter ansteigen. Um dem entgegenzuwirken, könne der Steuerfuss unter anderem erhöht werden. Der Aufgaben- und Finanzplan überzeuge die Finanzkommission.
17.45
Bei der Finanzierung und beim Geldfluss im Voranschlag 2020 wird mit einem Finanzierungsfehlbetrag von rund 11 Millionen Franken gerechnet. Gegenüber dem Vorjahr steigt dieser um rund 1.7 Millionen Franken.
17.44
Bei der Investitionsrechnung sind im Jahr 2020 Nettoinvestitionen in Höhe von rund 13 Millionen Franken geplant. Dies wird zu einem grossen Teil fremdfinanziert, aufgrund der ungenügenden Selbstfinanzierungskraft steigt somit die Verschuldung weiter an.
17.43
Die finanzielle Ausgangslage sieht wie folgt aus. Der Voranschlag 2020 zeigt einen Aufwandsüberschuss von 990000 Franken bei der Erfolgsrechnung. Dieses Ergebnis resultiert aus einem Ertrag von 97912950 Franken und einem Aufwand von 98902950 Franken. Gegenüber dem Voranschlag 2019 resultiert eine Resultatverbesserung von 963000 Franken. Aufgrund von erheblich höheren Ausgabepositionen wie der Anstieg der Pflegefinanzierungskosten, höhere Schulbeiträge an Sonderschulen, Mehraufwände bei der wirtschaftlichen Sozialhilfe und eine höhere Beteiligung am kantonalen Investitionsprogramm könne kein besseres Voranschlagergebnis zugelassen werden.
17.42
Gemeindepräsident Kurt Geser übernimmt das Wort.
Das negative operative Ergebnis des Jahres 2021 von 6000 Franken wird aufgrund des Verkaufs von Finanzliegenschaften erzielt. Das Gesamtergebnis der Erfolgsrechnung zeigt in allen Finanzplanjahren positive Resultate.
Ebenfalls wurde im Finanzplan eine Lohnerhöhung von 1.5 Prozent im Jahr 2021 und in den Folgejahren von 1 Prozent berücksichtigt, auch Stellenerhöhungen wurden bestmöglich berücksichtigt.
17.40
Es folgt das nächste Traktandum, der Finanzplan 2021-2023. Erstmal legt der Gemeinderat einen Aufgaben- und Finanzplan der Gemeinde Herisau vor. Auch der Voranschlag 2020 wird bei diesem Traktandum behandelt.
17.37
Gemeinderätin Irene Hagmann übernimmt das Wort. Sprachen gebe es genug in der Schule. Es würden ausserordentliche Bereiche wie Werken, Sport und andere berücksichtigt. Auf die Frage, ob die Sprachen als Wahlpflichtfach angesehen werden könnten, antwortet Hagmann, dass man diesen Input anschauen könne.
17.36
Einwohnerrat Peter Federer, SP, übernimmt das Wort. Bei Herisau – Dorf und Stadt, stelle das Zentrum für die SP-Fraktion ein grosses Thema. Öffentliche Räume sollten so gestärkt werden, dass man sich wohl fühlt. Einwohnerrätin Claudia Graf, SP, hat eine Frage zu Punkt 5. Sie vermisse den Bereich der Sprachen.
17.33
Der Gemeindepräsident Kurt Geser beantwortet die Frage. Man habe diskutiert, wo die Charmmöglichkeiten liegen würden. Es gebe viele Möglichkeiten. Ein Thema sei, dass der Gemeinderat auch Aussensitzungen machen wolle, damit die Bevölkerung den Gemeinderat trifft. Das soll über vier Jahre verteilt geschehen. Man habe intensive Tage im Gemeinderat erlebt. Ihm persönlich sei es eine Freude, dass man ein Legislaturprogramm präsentieren könne. Man stehe geschlossen hinter den Leitsätzen und Zielen.
17.31
Es geht um die Detailberatung. Einwohnerrat Lukas Scherrer, FDP, übernimmt das Wort. Er hat eine Frage zu Punkt 3. Er möchte wissen, was man sich unter einer Charmoffensive vorstellen könne.
17.28
Einwohnerrätin Karin Jung, FDP, übernimmt das Wort. Die FDP erachte das Legislaturprogramm als wichtiges Instrument. Die Bilanz vom Gemeinderat falle mehrheitlich positiv aus. Leider könnten dennoch nicht alle Ziele des vergangenen Legislaturprogramms erfüllt werden. Neu ist eine Präambel eingeführt werden, dies gefalle der FDP. Auch habe es in diesem Legislaturprogramm eine Aussage zur Wirtschaft. Es fehle die Positionierung von Herisau als Arbeitgeber.
17.25
Einwohnerrätin Nadja Koch, CVP/EVP, übernimmt das Wort. Man sei über das neue Legislaturprogramm erfreut. Die gesetzten Ziele scheinen messbar, wenn auch sportlich gesetzt. Die CVP/EVP Fraktion nimmt zustimmend Kenntnis.
17.23
Als nächstes übernimmt das Wort Einwohnerrätin Claudia Graf, SP. Die SP-Fraktion begrüsst den gutübersichtlichen Rückblick. Einiges werde jedoch zu oberflächlich und optimistisch angesehen. Die SP wünscht, dass diverse Konzepte transparenter kommuniziert werden und für die Öffentlichkeit zugänglich gemacht würden.
17.21
Einwohnerrat Roman Wäspi, PU, übernimmt das Wort. Die PU findet es gut, dass einige Ziele konkreter festgehalten werden. Obwohl es das neue Legislaturprogramm im Grossen und Ganzen unterstütze, gebe es einige Punkte zu beachten. Es müssten mehr konkrete Ziele erfasst werden. Alles in allem gefalle der Fraktion der Legislaturplan.
17.18
Die SVP freue sich auf die positive Bilanz. Dennoch seien Ziele für die nächste Amtsperiode teilweise Wunschziele. Es brauche keine teure Gebrauchsanalyse um zu sehen, dass Herisau eine Dreifachturnhalle brauche. Es bleibe zu hoffen, dass Herisau die Vorzüge von Dorf und Stadt präsentiere. Die SVP-Fraktion bedankt sich für die konkreten Ziele und nimmt es zur Kenntnis.
17.16
Das Wort wird gleich an die Fraktionen übergeben. Einwohnerrat Dominik Zeller, SVP, übernimmt das Wort.
17.15
Beim Legislaturprogramm werden sieben Handlungsfelder berücksichtigt:
-Herisau Das Tor zum Appenzellerland
-Herisau Dorf und Stadt
-Herisau Wo man sich wohl fühlt
-Herisau Wo der Bär im Wappen tanzt
-Herisau Zukunftsweisende Bildungskultur
-Herisau Optimal verbunden
-Herisau Ideal für Unternehmen
17.14
Die Bilanz für die Amtsjahre 2016-2019 fällt gemäss Geser mehrheitlich positiv aus.
17.13
Das Legislaturprogramm 2019-2023 wird aufgegriffen. Gemeindepräsident Kurt Geser erklärt die Ziele betreffend der verschiedenen Handlungsfelder.
17.11
Es sind 29 Einwohnerräte anwesend, das absolute Mehr beträgt somit 15. Der Einwohnerrat ist verhandlungs- und beschlussfähig. Es wird das erste Traktandum behandelt. Eintreten ist obligatorisch.
17.10
Dieses Geschäft sei für den Einwohnerrat so erledigt und werde wieder in die Hände des Gemeinderats gelegt.
17.09
Aufgrund der eingegangenen Antworten, gibt das Büro folgende Empfehlung ab. Die bestehende Situation sei so zu akzeptieren. Der Einwohnerrat sei sich bewusst, dass bei solchen Geschäfte nur mit ja und nein geantwortet werden könne. Teiländerungswünsche seien sehr schwierig anzubringen. Man sollte für die Zukunft Mittel und Wege finden, dass der Einwohnerrat als Entscheider früher miteinbezogen werden könne.
17.06
Einwohnerratspräsident Thomas Forster spricht über die untere Fabrik. Nach der letzten Einwohnerratssitzung im September fand dazu exklusiv für den Einwohnerrat ein Informationsanlass statt. 28 Einwohnerräte haben an diesem teilgenommen. 26 Einwohnerräte entschieden sich dort gegen eine erneute Traktantierung dieses Geschäfts.
17.01
Einwohnerratspräsident Thomas Forster eröffnet die letzte Einwohnerratssitzung dieses Jahres.
17.00
Herzlich Willkommen zu unserem Live-Ticker zur Einwohnerratssitzung. Hier halten wir Sie über die wichtigsten Diskussionen und Entscheide der heutigen Sitzung auf dem Laufenden. Es tickert für Sie Helena Städler
An der heutigen Einwohnerratssitzung stehen folgende Themen im Fokus:
– Sieben Handlungsfelder bis 2025; Legislaturprogramm 2019-2023; Rückblick und Zielüberprüfung Legislaturprogramm 2016- 2019
– Finanzplan 2021-2023
– Voranschlag 2020; Erfolgsrechnung und Investitionsrechnung 2020; Festlegung des Steuerfusses 2020
– Überbauungsplan Schützenstrasse
– Teilzonenplan Nieschberg